https://taz.de/Urteil-gegen-AfD-Politiker/!6010828/
"Für Fälle wie den jetzigen gibt es eigentlich die rechtsstaatliche Maxime „im Zweifel für den Angeklagten“. Bei Äußerungsdelikten gilt zusätzlich die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass Äußerungen nach Möglichkeit so auszulegen sind, dass sie nicht strafbar sind."
Haldewang, übernehmen Sie!
Das Interview ist zuerst am 15. Mai 2024 im Internetradio „Kontrafunk“ veröffentlicht worden.
"Das Hauptargument des Bundesverfassungsschutzes, das von Haldenwang und seinem Amt permanent wiederholt worden ist, lautete, die AfD verwende einen verfassungswidrigen Volksbegriff. Wer davon ausgehe, daß es neben dem Staatsvolk auch ein Volk gebe, das nach Kriterien wie Sprache, Kultur oder Abstammung definiert sei, liefere damit einen Anhaltspunkt für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Diese Ansicht ist rechtlich evident falsch und auch in sich unstimmig.
Der ethnisch-kulturelle Volksbegriff ist ein deskriptiver Begriff. Als solcher kann er gar nicht verfassungsfeindlich sein. Daß es ein ethnisch-kulturell verstandenes deutsches Volk gibt, ist eine Tatsache. Es gibt aber keine verfassungsfeindlichen Tatsachen. Wenn der Verfassungsschutz die bisher von ihm vertretene Auffassung durchsetzen könnte, würde das ja bedeuten, daß er praktisch ein Verbot durchsetzt, die Wahrheit, die empirische Wahrheit auszusprechen. Das wäre extrem grundgesetzwidrig und ein ganz schlimmer Verstoß gegen die Meinungsfreiheit.
Und hier hat das OVG Münster nun Klarheit geschaffen und ausdrücklich festgestellt, daß die deskriptive Verwendung eines ethnisch-kulturellen Volksbegriffs nicht verfassungswidrig sei.
Also, wenn von einer Partei gesagt wird, die Angehörigen des ethnisch-kulturellen Volkes müßten bessere Rechte haben als die sonstigen Staatsangehörigen, dann ist das laut dem OVG verfassungsfeindlich. Diese Auffassung entspricht auch der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts. Insofern steht sie eigentlich außer Streit.
Aber die AfD sagt, sie selbst knüpfe an die Verwendung des ethnischen Volksbegriffs überhaupt keine rechtlichen Konsequenzen. Und vor allen Dingen wolle sie keinen deutschen Staatsangehörigen, auch mit Migrationshintergrund, in irgendeiner Weise diskriminieren oder gar von den staatsbürgerlichen Rechten ausschließen."
Fazit: Der VS schützt nicht die Verfassung, sondern das Merkel-Scholz-Regime vor der Verfassung. Aber das wußten wir ja schon lange.
Der Minister nahm direkten Bezug auf den AfD-Redner vor ihm und hob hervor, dass diese „gesichert rechtsextremistisch*“ sei. Der „slowekische“ (sic!) Ministerpräsident sei gerade niedergeschossen worden. „Und ich sage das deswegen, weil wir wissen, dass aus Worten Taten folgen, und dass diese Taten meistens eine geistige Vorbereitung haben.“
Danke, Bückbert, für deine Ehrlichkeit. Denn mit diesen Taten können ja u.a. nur die von dem linksextremen Gewaltverbrecher Josef Fischer und der Hammer-Bande begangenen gemeint sein, also Fleisch von deinem Fleisch. Was wurde eigentlich aus deinem Parteifreund "Dino" Zoschnick, der davon träumt, politisch Andersdenkende „in den Kofferraum“ einzusperren und Journalisten bedroht?
https://www.bild.de/politik/inland/politik/extremismus-und-sexuelle-belaestigung-schwere-vorwuerfe-gegen-gruenen-nachwuchsp-77355516.bild.html
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zoschnik-gruenen-funktionaer-bedroht-journalistin/
Von Januar bis Juli 2023 gab es 24 Fälle von Körperverletzungen gegen Politiker. In 19 Fällen waren AfD-Mitglieder die Opfer. Die Saat der Demokratiesimulanten geht auf.
* Einstufung erfolgte durch die Haldewang-Stasi.
zuerst veröffentlicht auf docmacher.de am 07.01.2021
Es ist wieder passiert: Böse "Reichsbürger" haben ein Parlament "gestürmt". Da das in den USA passierte, nennen unsere gleichgeshalteten Systemmedien sie nicht Reichsbürger, sondern Trump-Anhänger. Das empörte Wutgeheul der Journaille ist aber dasselbe wie Ende August in Berlin, als ein paar Bürger es wagten, sich auf die Treppe des Reichstages zu stellen. Ganz anders sah es ürigens 2009 aus, als linksgrüne Gutmenschen selbiges taten. Nur wenige Zeitungen waren so deutlich wie die BZ:
https://www.bz-berlin.de/galerie-archiv/protest-aktion-greenpeace-stuermt-reichstag
Die meisten sprachen von "Aktivisten", die protestierten. Und genau das taten die Aktivisten am 31.08. 2020 ja auch.
Zurück in die USA: Die BLÖD-Redaktion, allen voran der berüchtigte Kriegshetzer Julian Reichelt, dem Donald Trump ja schon deshalb ein Dorn im Auge war, weil er keine Kriege geführt, sondern sie beendet hat, geiferte gegen diesen unerhörten Akt der Gewalt, bei dem eigenartigerweise aber nichts beschädigt wurde. Die Demonstranten benahmen sich nämlich wie Touristen, die den Plenarsaal besichtigten. Ganz anders sah es zu Beginn des Jahres aus, als ein schwarzer Mob Geschäfte plünderte - und zwar hauptsächlich Geschäfte von Schwarzen - und mindestens drei Menschen tötete, darunter eine schwarzen Polizisten. Auslöser war bekanntlich der Tod eines schwarzen Berufskriminellen, der sich seiner Verhaftung widersetzt hatte und posthum von den Medien heilig gesprochen wurde.
Damals gab es keinerlei Empörung bei den Gleichgeschalteten, sondern viel Verständnis. Das gleiche Verständnis, das man auch zeigt, wenn die islamische "Partyszene" ganze Stadtteile verwüstet, wie neulich in Wien. Gegenprobe: Wie hätte die Reaktion ausgesehen, wenn es "Querdenker" gewesen wären?
In Washington wurden auch Kameras der anwesenden Journaille beschädigt, was bei Reichelt und Komplizen esondere Empörung auslöste. Daran sei Trump schuld, der ja das Märchen von den Fake-News erfunden habe. Fake-News gebe es nämlich gar nicht, weil die Gleichgeschalteten immer die Wahrheit berichteten. Oder besser: Was die Gleichgeschalteten berichten, ist die Wahrheit, und wer das nicht glaubt, ist ein Nazi, Reichsbürger oder sonstiger Staatsfeind.
Die Frage ist nur: Wenn das so ist, warum sinkt die verkaufte Auflage der Gleichgeschalteten dann immer weiter? Der LUEGEL mußte seinen Ableger Bento bereits einstellen, weil es selbst in Merkel-Deutschland nicht genug geistig behinderte Jugendliche gibt, die auf derart plumpe Propaganda reinfallen. Der Süddeutsche Beobachter muß 50 Redakteure entlassen. Den Öffentlich-Verbrecherischen kann die Einschaltquote natürlich egal sein, denn die Zwangsgebühren fließen ja unabhängig davon und es kann gut sein, daß das Personal, das bei LUEGEL und Prantl-Prawda entlassen wird, Phantasieposten bei Merkels-Propagandafunk bekommt. Die Leute wissen ja immerhin, was von ihnen verlangt wird und die meisten sind sowieso Überzeugungstäter. Aber wer glaubt denn noch das, was uns die Haltungs-Journaille à la Restle und Gniffke jeden Tag als Wahrheit teuer verkauft? Die Glauwürdigkeit von ARD und ZDF liegt doch inzwischen unter der des DDR-Rundfunks, denn jener konnte sich die ganz plumpen Lügen nicht erlauen, weil es das Westfernsehen gab. Zu den Öffentlich-Verbrecherischen gibt es zwar auch Korrekturen, aber dazu muß man das Internet bemühen oder Schweizer Zeitungen lesen.
Hinzu kommt: Die gleiche Journaille, die linke Gewalt stets verharmlost, weil sie sich ja nur gegen Sachen richtet - was nach den Mordversuchen der Merkel-SAntifa in Stuttgart und Leipzig eindeutig widerlegt ist - heult plötzlich empört auf, weil zur Abwechslung mal ihre eigenen Sachen beschädigt werden, und nicht die der AfD; weil mal nicht die Autos der Oppositionellen brennen, sondern die Kameras der Hetzer zerstört werden.
Ich finde: Nach all den Lügen, die die Journaille uns aufgetischt hat, z.B.
- alle Asylanten sind hochqualifizierte Fachkräfte, die unsere Rente bezahlen werden
- die AfD ist eine böse rechtsextreme Partei, weil sie unkontrollierte Masseneinwanderung ablehnt
- die Grünen setzen sich für Umweltschutz ein (lassen aer 200 Jahre alte Bäume fällen, um an deren Stelle ein Asylantenheim auen zu können).
- Donald Trump verstößt gegen die Verfassung (warum? weil er keine Kriege führt?)
- Frauen werden finanziell benachteiligt (sog. Lohnlücke)
- die EU ist das beste, was Europa passieren konnte, und wer dort austreten will, muß - man ahnt es bereits - natürlich rechtsextrem sein.
- überhaupt ist jeder rechtsextrem, der für das Grundgesetz und gegen die "alternativlose" Politik der FDJ-Sekretärin ist.
Nach all diesen Lügen also habe ich volles Verständnis für Menschen, die den Tätern ihre eigene Medizin zu fressen geben. Zumal die Täter auch vor Gewalt nicht zurückschrecken, wie der Fall eines ARD-Mitarbeiters zeigt, der einer Teilnehmerin an einer PEGIDA-Demonstration eine Rippe brach
Man stelle sich vor, es wäre umgekehrt gelaufen...
Zuerst veröffentlicht auf docmacher.de am 20.12.2020
Sehr geehrter Herr Drosten
Sie sind zur Zeit in allen Medien präsent und deshalb „Deutschlands bekanntester Virologe“. Neulich sollen Sie beim Kurznachrichtendienst Twitter sozusagen einen Wutanfall bekommen und von Ihren Kritikern gefordert haben, auch endlich „etwas beizutragen“. Das will ich hiermit tun, indem ich Ihnen einige Fragen stelle:
1. Man geht inzwischen davon aus, daß ein PCR-Test mit einem ct-Wert von >30 darauf hindeutet, daß die getestete Person nicht infektiös ist, weil die gefundene Menge Nukleinsäure zu klein ist, um eine Infektion auszulösen.
https://academic.oup.com/cid/advance-article/doi/10.1093/cid/ciaa1764/6018217
Was man bräuchte, wäre also ein ct-Grenzwert. Erschwert wird dies durch die Verschiedenheit der auf dem Markt erhältlichen Tests und die unterschiedlichen Laborstandards. Das Problem ist aus der Gerinnungsdiagnostik (Quick-Test) bekannt, wo man es durch die Einführung der INR gelöst hat. Was haben Sie bisher zur Standardisierung der PCR-Tests beigetragen?
2. Im Februar 2020 waren Sie der Auffassung, Covid19 sei „eine milde Erkrankung, es ist eine Erkältung in erster Linie, die mehr die unteren Atemwege betrifft. Und die ist im Prinzip für den Einzelnen gar kein Problem. Das wird man nicht nur überleben, sondern im Normalfall gar nichts davon merken."
Wann genau und warum haben Sie ihre Auffassung geändert?
3. Üblicherweise haben Universitätsprofessoren – das unterscheidet sie von Fachhochschulprofessoren - eine Habilitationsschrift verfasst. Sie aber nicht. Wie kam es dazu bzw. welchem Umstand haben Sie es zu verdanken, auch ohne Habil. berufen worden zu sein?
MfG
Andreas Skrziepietz
zuerst erschienen auf docmacher.de am 12.12.2020
Unsere Einheitsmedien überschlagen sich gerade vor Schadenfreude darüber, daß die Schweden angeblich massive Probleme mit Corona haben, denn die dortige Regierung ist bekanntlich einen Sonderweg gegangen und hat nur relativ moderate Maßnahmen angeordnet. Der zwangsgebührenfinanzierte RBB behauptet dreist: „Schweden setzte in der Pandemie auf Appelle statt Verbote, wollte Risikogruppen schützen und das Virus moderat zirkulieren lassen. Es hat nicht funktioniert.“
Wir werden gleich sehen, daß das nicht stimmt. Zuvor noch der Hinweis, daß es selbstverständlich auch in Schweden gewisse Einschränkungen gibt. Großveranstaltungen sind ebenso untersagt wie bei uns, Sportstudios und Schwimmhallen sind aber geöffnet, es wird jedoch vom Besuch abgeraten. Eine Maskenpflicht herrscht nach wie vor nicht. Die Maßnahmen im einzelnen findet man hier:
Wahrscheinlich ist es genau das, was die deutsche Einheitsjournaille besonders wütend macht: Ein ganzes Land weigert sich, dem Gesslerhut zu huldigen. Man verstehe mich nicht falsch: Ich spreche hier von der sog. Alltagsmaske, deren Wirksamkeit laut WHO nicht erwiesen ist. Es gibt zahlreiche Studien dazu, deren Ergebnisse höchst uneinheitlich sind. Einige Beispiele dazu:
https://aapsonline.org/mask-facts/
Daß Alltagsmasken keine echte Wirkung besitzen, hat jetzt ja auch die Bundesregierung indirekt zugegeben, denn sonst würde sie ja keine FFP2-Masken ausgeben.
Aber schauen wir uns mal an, was in Schweden wirklich los ist. Dazu verlassen wir uns natürlich nicht auf die Meldungen deutscher Medien, sondern holen uns die Informationen direkt von den schwedischen Behörden. Wir geben also in eine Suchmaschine die Begriffe „sverige“ und „corona“ ein und finden folgendes:
Ich kann übrigens kein Schwedisch, aber etwas Norwegisch. Das Gute an den skandinavischen Sprachen ist, daß sie sich so ähnlich sind, daß man nur eine können muß, um auch Texte in den anderen einigermaßen verstehen zu können.
Wir gehen auf Frågor och svar (Fragen und Antworten) und scrollen nach unten auf „Statistik“ und öffnen den Absatz Hur många är sjuka i Sverige? (Wie viele sind in Schweden krank?).
Dort finden wir Hinweise darauf, wie die Schweden „Krankheit“ definieren. Sie definieren sie so wie wir, nämlich als positives Testergebnis:
„I Sverige har testningen i enlighet med den nationella strategin ökat kraftigt under april, maj och juni månad och merparten av landets regioner uppmanar och erbjuder alla med symtom att testa sig. Med en omfattande testning minskar mörkertalet.“
Auf Deutsch: Die Testhäufigkeit hat seit April stark zugenommen, wer Symptome hat, kann sich testen lassen.
Mit diesem Wissen können wir uns jetzt die Entwicklung der letzten Monate anschauen:
Die Krankheitsfälle pro Tag haben also stark zugenommen, was zweifellos mit der größeren Testhäufigkeit und der Jahreszeit zusammenhängt. Andererseits haben aber die Anzahl der Patienten auf Intensivstationen und die Anzahl der Verstorbenen abgenommen. Wie kann das sein? Man würde ja erwarten, daß, wenn es mehr Kranke gibt, darunter auch mehr schwere Fälle sind, also Fälle für die Intensivstation und Verstorbene. Wenn das nicht zutrifft, könnte das woran liegen?
Mir fallen spontan zwei Gründe ein:
1. Es gibt zu viele positive Testergebnisse, weil der Test auch geringste Spuren von viraler RNS findet bzw. bereits abgestorbene Viren. Diese so Getesteten werden natürlich nicht ernstlich krank.
2. Es hat sich in Schweden eine Art Immunität ausgebreitet. Man spricht hier auch gern von Herdenimmunität, d.h. daß eine hinreichend große Anzahl Personen Kontakt mit dem Virus hatte und dadurch Antikörper bilden konnten, die jetzt einen schweren Krankheitsverlauf verhindern.
Wenn das zutrifft, müßte man eine Wellenbewegung erwarten mit ständig kleiner werdenden Wellenkämmen. Warten wir ab.
zuerst erschienen auf docmacher.de am 07.12.2020
Das Verwaltungsgericht Regensburg hat am 02.12. die Maßnahmen für die Stadt Passau bestätigt. Begründet wird die Entscheidung mit den Ergebnissen des PCR-Tests, der dem Gericht als – wörtlich – „Gold-Standard“ gilt. Ist das so? Welche Bedeutung hat der Test für die Diagnose von Covid19 wirklich.
Um die Antwort gleich vorwegzunehmen: Sie lautet „kommt drauf an“. Ob der Test brauchbar ist oder nicht, hängt von seiner Interpretation ab. Bisher wurde er völlig unkritisch angewendet und alle positiven Resultate als „infektiös“ gewertet. Dadurch wird die Zahl der wirklich infektiösen Personen massiv überschätzt. Woran das liegt, kann man in einem soeben erschienen Artikel einiger britischer Wissenschaftler nachlesen:
https://academic.oup.com/cid/advance-article/doi/10.1093/cid/ciaa1764/6018217
Gehen wir den Artikel der Reihe nach durch.
Zunächst wird erklärt, wie der Test funktioniert. Er beruht darauf, daß virale Nukleinsäure erkannt und durch das Enzym „Reverse Transkriptase“ zu größeren Molekülen aufgebaut wird. Der Test ist so empfindlich, daß er auch minimale Mengen Nukleinsäure erkennt. Mit jedem „Zyklus“ (Ct=cycle threshold) wird das Signal verstärkt. Das entscheidende ist nun, daß mit der Anzahl der Zyklen das infektiöse Potential des untersuchten Materials (Nasensekret, Rachenabstriche, Urin- und Stuhlproben) abnimmt. Der Leser wird sich jetzt vielleicht fragen, woher man weiß, ob das Material infektiös. Antwort: Man weiß es, wenn sich aus diesem Material in Zellkulturen Viren anzüchten lassen. Der PCR-test hingegen ist nicht in der Lage, zwischen kompletten Viren und nicht-infektiösen Fragmenten zu unterscheiden.
Die Autoren des oben erwähnten Artikels haben 29 Studien ausgewertet, in denen untersucht wurde, ob Viren anzüchtbar waren und in welchem Zusammenhang die Infektiösität zu den klinischen Symptomen der Patienten stand. Alle Studien stammen aus diesem Jahr.
Es zeigte sich, daß bei Material aus den Atemwegen die Anzüchtbarkeit gelang, wenn der Ct-Wert des PCR-Tests kleiner als 30 war. Bei Material von Patienten, die positiv getestet wurden, nachdem ein erster Test negativ war, gelang die Anzüchtung nie. Der Grund dafür ist vermutlich, daß die beim zweiten Test gefundene Menge an Nukleinsäure zu gering war oder von bereits abgestorbenen Viren stammte.
Ähnliche Resultate ergaben sich mit Material aus der Umgebung (z.B. Patientenzimmer oder verschiedene Bereiche eines Krankenhauses), aus Stuhl- und Urinproben, Abstrichen aus dem Nasen-Rachen-Raum und aus Blutproben: Der Ct-Wert lag über 30, Viren ließen sich nur selten anzüchten, aus Blutproben überhaupt nicht.
In 9 der ausgewerteten Studien wurde auch untersucht, wie lange virale RNA durch den PCR-Test erkannt werden kann. Diese Zeitspanne betrug mindestens sieben Tage, in einem Fall sogar 48 Tage. Wichtig ist hier der Vergleich mit der Zeitspanne, innerhalb der die Züchtung der Viren gelang, denn sie ist wesentlich kürzer, nämlich im Mittel 4 Tage, sofern der Ct-Wert unter 24 liegt.
Was bedeutet das? Es bedeutet, das, was wir sowieso schon über den PCR-Test wissen: Er findet kleinste Mengen Nukleinsäure, die nicht infektiös sind.
Genau aus diesem Grund weisen die Autoren auch darauf hin, daß im Zusammenhang mit dem Ergebnis eines PCR-Tests stets die klinische Symptomatik beachtet werden muß. Wünschenswert wäre eine Standard-Ct-Schwellenwert, oberhalb dessen Infektiösität ausgeschlossen werden kann.
Dies setzt allerdings die Standardisierung der auf dem Markt erhältlichen PCR-Tests voraus. Solange das nicht der Fall ist, kann aus einem positiven PCR-Test allein nicht der Schluss gezogen werden, daß die getestete Person infektiös ist.
Abschließend möchte ich noch auf die neuen Pläne des Hof-Virologen der Gott-Kanzlerin hinweisen: Er möchte sich künftig mit dem MERS (Middle East Respiratory Syndrome) befassen, das ja auch von Coronaviren verursacht wird. In einer Studie aus dem Jahre 2016 konnte das Virus zwar, wie zu erwarten, mittels PCR-Test nachgewiesen werden, war aber fast nie anzüchtbar.
https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7108026/
Einige werden sich auch noch an Drostens Aussagen zur Schweinegrippe erinnern, z.B. hier:
https://www.sueddeutsche.de/wissen/schweinegrippe-die-welle-hat-begonnen-1.140006
Man muß kein Prophet sein um vorauszusagen, wie der Professor ohne Habilitation auf MERS reagieren wird...
Außerdem möchte ich jeden, der der englischen Sprache mächtig ist, ermutigen, in der Datenbank pubmed
https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/
selbständig zu recherchieren. Man findet dort vieles, was den einschlägigen Medien nicht bekannt ist oder von dem sie nicht wollen, daß es bekannt wird.
